AGB

1. Allgemeines

Anbieter im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist die shavemebaby GmbH. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Online-Shop des Anbieters unter der Domain www.shavemebaby.de/com  gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten auch Informationen nach Art. 246 EGBGB, zu deren Erteilung der Anbieter bei dem Verkauf von Produkten über einen Online-Shop gesetzlich verpflichtet ist.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen vier Wochen nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.


2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Präsentation der Produkte im Online-Shop des Anbieters stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrages zur fortgesetzten Lieferung von Waren dar. Vielmehr wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von ihm gewählten Produkts abzugeben.

Unser Angebot richtet sich in erster Linie an Endverbraucher. Die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

Der Kunde gibt dieses Angebot im Internet ab, indem er nach Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ absendet. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Der Kunde kann diese AGB jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „Speichern“ oder „Drucken“ am unteren Ende dieser Seite abspeichern oder ausdrucken.

Nach Absendung der Bestellung über das Internet erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von ihm beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebots, sondern lediglich eine Information über den Eingang der Bestellung unter Wiedergabe der Bestelldaten.

Der Vertrag über die Lieferung von Waren kommt mit dem Versand und Zugang des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte beim Kunden oder durch Versendung einer Auftragsbestätigung zustande oder durch die Zahlungsaufforderung an den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen des Anbieters.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier: http://shavemebaby.de/agb einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.


3. Preise, Versandkosten und Kosten der Rücksendung im Fall des Widerrufs

Alle unter www.shavemebaby.de angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Bestellprozess gesondert angegeben.

Für den Fall, dass der Anbieter während der Laufzeit eines auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrages die Preise ändert, so macht er dem Kunden ein Angebot auf Abschluss eines geänderten Vertrages. Nimmt der Kunde dieses Angebot nicht binnen zwei Wochen an, so steht beiden Seiten das Recht zu, den bestehenden Vertrag außerordentlich zum Ende des Kalendermonats, in welchem die Annahmefrist abläuft, zu kündigen.

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können aufgrund von Exportbeschränkungen Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Begleichung der gegebenenfalls anfallenden Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

Übt der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht aus, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.


4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Aufrechnung

Der Anbieter bietet grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung wegen des Versands der Waren in Länder außerhalb Deutschland nichts anderes bestimmt ist:

• Vorauskasse über PayPal
• Kreditkarte (Visa, Mastercard, Apple Pay)
• Amazon Pay

Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingegebenen Daten zur Zahlungsweise, insbesondere Kontonummer, Kreditkartennummer etc., in seinem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Zahlung in sein Kundenkonto aufzunehmen.

Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Wir akzeptieren Zahlungen, die im elektronischen Lastschriftverfahren, per Kreditkarte oder via Apple Pay abgewickelt werden. Diese Zahlungen werden über unseren Dienstleister Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA abgewickelt. Die Vertragsbeziehungen zwischen Stripe Inc. und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von Stripe Inc.

Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet oder diese unmittelbar in Rechnung gestellt. Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, bzw. werden die weiteren Lieferungen fortlaufend in Rechnung gestellt, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 10 Tage vor der Lieferung beginnt und 10 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen. Für den Fall, dass der Kunde ein Produktangebot mit begrenzter Laufzeit oder bestimmter Anzahl von Lieferungen gewählt hat, ist die Gesamtsumme der Kaufpreisforderungen für die Gesamtzahl der Einzellieferungen mit Vertragsabschluss zu entrichten, sofern der Anbieter nicht explizit eine abweichende Regelung anbietet.

Der Kunde ist berechtigt, die Zahlungsweise während der Laufzeit eines Vertrages in seinem Kundenkonto zu ändern. Dies ist jederzeit mit Wirkung zum auf die Änderung folgenden Versendungstermin möglich, wenn die Änderung bis zu 14 Tage vor dem nächsten Versendungstermin vorgenommen wurde. Andernfalls wird die Zahlungsweise mit Wirkung zum übernächsten Versendungstermin geändert. Der Kunde kann die Änderung in seinem Kundenkonto vornehmen und erhält vom Anbieter eine Bestätigung der Änderung per E-Mail.

Ist der Kunde mit Zahlungen in Verzug, sind die Forderungen des Anbieters in gesetzlicher Höhe zu verzinsen. Unberührt bleibt das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend gemacht werden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

Wiederkehrende Einzugsermächtigung:
Mit der Akzeptanz unserer AGB, ermächtigen Sie, der Kunde, hiermit die shavemebaby GmbH (dem Anbieter), im Rahmen des geschlossenen Vertrages zu entrichtende Zahlungen von dem von Ihnen hinterlegten Konto einzuziehen. Zugleich weisen Sie Ihr jeweiliges Kreditinstitut an, die vom Anbieter auf Ihr Konto gezogene Lastschriften einzulösen.

Diese Einzugsermächtigung kann jederzeit schriftlich unter papendick@shavemebaby.de widerrufen und damit aufgehoben werden.

Einmallastschrift:
Bezieht sich der Vertrag zwischen Ihnen und shavemebaby GmbH auf einen Einmalkauf, ermächtigen Sie, der Kunde, hiermit die shavemebaby GmbH (dem Anbieter), im Rahmen des geschlossenen Vertrages zu entrichtende Zahlungen von dem von Ihnen hinterlegten Konto einzuziehen. Zugleich weisen Sie Ihr jeweiliges Kreditinstitut an, die vom Anbieter auf Ihr Konto gezogene Lastschriften einzulösen.

Diese Einzugsermächtigung kann jederzeit schriftlich widerrufen und damit aufgehoben werden.

Sie haben das Recht innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Dabei gelten die mit Ihrem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.


5. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren (Vorbehaltswaren) bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag einschließlich der Versandkosten im Eigentum des Anbieters.

Der Kunde hat Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltswaren dem Anbieter unverzüglich nach dem Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.


6. Verfügbarkeit, Liefertermine

Angaben des Anbieters zur Verfügbarkeit eines Produkts oder zu Versandzeiten basieren auf Erfahrungswerten, stellen aber keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine dar.

Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich nachdem diese dem Anbieter bekannt wurden durch den Anbieter informiert. Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom Anbieter durchgeführt werden, hat dieser die zusätzlichen Versandkosten zu tragen.

Sofern der Anbieter ein bestelltes Produkt nicht versenden kann, weil der Anbieter von seinen Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird oder sonst aus Gründen höherer Gewalt oder der Nichtleistung seiner Zulieferer unverschuldet zur Leistung nicht in der Lage ist, ist der Kunde dem Anbieter gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, insbesondere auf unverzügliche Rückerstattung einer gegebenenfalls geleisteten Vergütung bleiben im Falle eines Rücktritts unberührt. Der Anbieter informiert den Kunden über die Nichtverfügbarkeit eines Produkts.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingegebenen Daten zur Lieferadresse in seinem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Lieferung in sein Kundenkonto aufzunehmen.


7. Vertragslaufzeit, Kündigung, Vertragsverlängerung

Haben Anbieter und Kunde einen Vertrag über die fortgesetzte Lieferung von Waren mit einer unbestimmten Laufzeit abgeschlossen (Abo-Modell), kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung muss dabei bis spätestens 10 Tage vor dem nächsten geplanten Versendungstermin beim Anbieter eingehen. Andernfalls endet der Vertrag nach der nächsten Lieferung. Der Vertrag kann im Kundenkonto über die Kündigungsfunktion oder in Textform gekündigt werden. Der Kunde erhält vom Anbieter eine Bestätigung per E-Mail. Schließt der Kunde einen Vertrag im Sinne dieses Abschnitts ab und wählt die Option der Zahlung im voraus, so ist eine Kündigung bis spätestens 10 Tage vor dem nächsten geplanten Versendungstermin der letzten im voraus gezahlten Lieferung möglich. Geht die Kündigung später beim Anbieter ein, so verlängert sich der Vertrag automatisch und zu gleichen Konditionen. Beispiel: Schießt der Kunde z.B. einen Vertrag über die fortgesetzte Lieferung von je 8 Rasierklingen pro Lieferung ab und wählt die Option der Vorauszahlung von 6 Lieferungen (alle 2 Monate eine Lieferung), so wird nach Auslieferung der 6. Lieferung automatisch erneut eine Vorauszahlung von 6 weiteren Lieferungen ausgelöst. Eine Rückerstattung von im voraus gezahlten Lieferungen ist ausgeschlossen.

Hat der Kunde ein Produktangebot mit begrenzter Laufzeit oder bestimmter Anzahl von Lieferungen gewählt, so schließt er mit dem Anbieter einen Vertrag über die Lieferung von Waren über eine bestimmte Laufzeit bzw. eine bestimmten Anzahl ab. Nach der letzten Lieferung an den Empfänger ist der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter automatisch beendet, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf.

Bei Verträgen im Sinne des Abo-Modells kann der Kunde die in der wiederkehrenden Lieferung enthaltenen Waren und die jeweilige Stückzahl einseitig ändern. Zudem ist eine einseitige Änderung des Lieferrhythmus möglich. Dies ist jederzeit mit Wirkung zum auf die Änderung folgenden Versendungstermin möglich, wenn die Änderung bis zu 10 Tage vor dem nächsten Versendungstermin vorgenommen wurde. Andernfalls wird die Vertragsänderung mit Wirkung zum übernächsten Versendungstermin gültig. Die Änderung kann der Kunde im Kundenkonto vornehmen. Er erhält vom Anbieter eine Bestätigung der Änderungen per E-Mail.


8. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB und § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB zu, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist..

Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (shavemebaby GmbH, Hahnemannstraße 5, 20249 Hamburg, papendick@shavemebaby.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist (s. unter 7. Kündigungsfristen) absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Allgemeine Hinweise

• 1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
• 2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.
• 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

9. Haftung

Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, auch nicht soweit diese auf Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus gilt dies auch nicht für die Haftung für Schäden aus solchen leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, die sich auf Kardinalpflichten beziehen.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.


10. Schlussbestimmungen

Sollten sich einzelne Bestimmungen aus einem Vertrag oder diesen Bedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen oder bei Durchführung eines Vertrags ergänzungsbedürftige Vertragslücken offenbar werden, so berührt dies weder die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags und/oder dieser Bedingungen noch die Wirksamkeit des Vertrags und/oder dieser Bedingungen im Ganzen.

Sollten die Gründe für die Unwirksamkeit der AGB oder eine bzw. mehrere Vertragslücken im Sinne des vorstehenden Absatzes in einer dauerhaften Änderung der Rechtsvorschriften oder der obergerichtlichen Rechtsprechung liegen, so ist der Anbieter berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die neuen AGB werden dem Kunden zur Zustimmung spätestens zwei Monate vor dem Wirksamwerden der geänderten AGB übermittelt. Der Kunde hat das Recht, den vorgesehenen Änderungen innerhalb eines Monats zu widersprechen. Läuft die Widerspruchsfrist ab, ohne dass der Kunde den Änderungen widersprochen hat, so gilt sein Schweigen als Zustimmung. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Falls der Kunde den Änderungen widerspricht, haben beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von bis zu 14 Tagen zum nächsten Versendungstermin zu kündigen. Der Vertrag kann über die Kündigungsfunktion im Kundenkonto oder in Textform gekündigt werden.

Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen stehenden Streitigkeiten vereinbart. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.


11. Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.


12. Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts.

Nebenabreden bestehen nicht.


13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen stehenden Streitigkeiten vereinbart. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

Auf die von Ihnen mit uns abgeschlossene Vertragsbeziehung ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Schlichtungsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist nicht vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen dieser AGB nicht.